Deutschland und Zentralasien
Interessen und Erwartungen
Deutschland engagiert sich seit mehr als 20 Jahren in den zentralasiatischen Staaten. Zuletzt besuchte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in diesem Frühjahr die Region. Nicht nur auf der politischen Ebene, sondern auch in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur haben sich viele Kontakte entwickelt. Dennoch gibt es immer wieder Klagen über ein geringes deutsches Interesse an Zentralasien und Kritik am politischen und wirtschaftlichen Engagement. Die Einschätzungen verschiedener Interessensgruppen in Deutschland und ihre Erwartungen an die Zukunft der deutschen Beziehungen zu Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan sind Themen der Tagung.
Registrierung: Aktivieren Sie JavaScript, um diesen Inhalt anzuzeigen. (Frist: 25. Mai).
Die Veranstaltung findet statt anlässlich des Erscheinens der 100. Ausgabe der Zentralasien-Analysen. Die Zentralasien-Analysen bieten regelmäßig kompetente Einschätzungen aktueller politischer, wirtschaftlicher und sozialer Entwicklungen in den fünf zentralasiatischen Staaten. Kooperationspartner der Tagung sind die Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen (FSO), der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (OA) sowie die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).
Veranstaltungsprogramm
programm_deut… (PDF, 206 kB)
Veranstaltungsbericht
Bericht: Rebekka Pflug
Fotos: Hanna Lipnitskaya/Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft
Im Jahr 2007 verabschiedete die Europäische Union die Zentralasienstrategie. An der Ausarbeitung dieser Strategie war Deutschland maßgeblich beteiligt. Deutschland engagiert sich seit mehr als 20 Jahren in den zentralasiatischen Staaten. Sowohl auf der politischen Ebene wie auch in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur haben sich viele Kontakte entwickelt. Dennoch gibt es immer wieder Klagen über ein geringes deutsches Interesse an Zentralasien und Kritik am politischen und wirtschaftlichen Engagement.
Europäische und deutsche Zentralasienpolitik
Nach wie vor werden alle fünf zentralasiatischen Staaten autoritär regiert. Die Erwartung, dass es infolge der Zentralasienstrategie zu signifikanten Veränderungen im politischen System in einem oder mehreren der Länder kommt, wurde enttäuscht. Gleichwohl sei die autoritäre Staatsführung unterschiedlich stark ausgeprägt, wie Sebastian SCHIEK (Stiftung Wissenschaft und Politik) darlegte. Er führte dies darauf zurück, dass die Anerkennung Regimes durch die jeweilige Bevölkerung unterschiedlich stark ausgeprägt sei. Je höher die Anerkennung sei, desto weniger seien die Regierungen auf Repression angewiesen, so Schiek. Ursache für die Enttäuschung auf Seiten der Europäischen Union sei die Annahme, dass man Demokratie und gute Regierungsführung exportieren könne. Schiek wies darauf hin, dass die Implementierung dieser Werte jedoch kein Automatismus sei. Wichtige Bezugspunkte von Zentralasien seien Russland und China. Die EU habe keinen nennenswerten Einfluss auf die Region, so Schiek. Dass weder Russland noch China Interesse an der Demokratisierung Zentralasiens haben, liegt auf der Hand. Den Chinesen gehe es im Wesentlichen um den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen, wie Beate ESCHMENT (Zentralasien-Analysen) betonte. Auch sie warnte vor falschen Erwartungen. Diese resultierten vor allem aus der jeweiligen Unkenntnis der politischen Strukturen der EU auf der einen sowie der zentralasiatischen Staaten auf der anderen Seite. Es sei Geduld erforderlich, bis Veränderungen in den politischen Systemen Zentralasiens auch sichtbar werden würden.
Die Zentralasienstrategie der Europäischen Union definiert Rechtsstaatlichkeit, Bildung und den Umweltschutz als wichtige Felder der Zusammenarbeit. Voraussetzung für Fortschritte in diesen Bereichen sei die gute Regierungsführung, so Christine ROSENBERGER (Auswärtiges Amt). Diese gehöre daher zu den Schwerpunktthemen der des deutschen OSZE-Vorsitzes im Jahr 2016. Wichtige Aspekte seien der Kampf gegen die Korruption und die Verbesserung der Investitionsbedingungen. All dies dient dem wichtigsten Interesse sowohl der EU wie auch Deutschlands: der Stabilität Zentralasiens. Das betrifft insbesondere die Länder, die an Afghanistan grenzen: Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan. Bei der Bekämpfung von Terrorismus, Drogenhandel und religiös motivierter Radikalisierung setze sich die Bundesregierung für eine enge internationale Zusammenarbeit mit den Ländern Zentralasiens ein, so Rosenberger. Bei der Überprüfung der Strategie in diesem Jahr habe Deutschland für eine stärkere Differenzierung der Zusammenarbeit mit den einzelnen Ländern plädiert. Diese Entscheidung begrüßte Hugh WILLIAMSON (Human Rights Watch). Er hält es für richtig, die zentralasiatischen Länder getrennt voneinander zu betrachten und zu behandeln. Gleichzeitig verwies er darauf, dass Deutschland durchaus mehr politischen Willen bei der Durchsetzung von Menschenrechten zeigen könne.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit: Hemmnisse und Potentiale
Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit haben sich deutsche Unternehmen nach dem Zerfall der Sowjetunion auch in den fünf zentralasiatischen Staaten stark engagiert. Das Interesse und Engagement habe jedoch alsbald nachgelassen, wie Eduard KINSBRUNNER (Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft) darlegte. Schuld daran seien die schlechten Rahmenbedingungen in den zentralasiatischen Ländern, insbesondere die Nichteinhaltung von Gesetzen und Regeln. Kinsbrunner führte aus, dass sich deutsche Firmen vorwiegend auf den Handel konzentrierten, weniger auf Investitionen. Zwar bemühe sich etwa die usbekische Regierung um die Verbesserung des Investitionsklimas, dennoch gebe es nach wie vor eine Reihe von Handelshemmnissen, die verhindern, dass das Potenzial der Handelsmöglichkeiten mit Usbekistan voll genutzt werden könne. Eine Möglichkeit, das Investitionsklima zu verbessern, sei Axel BOMMERSHEIM (Commerzbank) zufolge eine stärkere Präsenz deutscher Unternehmen und Banken in Zentralasien. Unterstützt werden die deutschen Unternehmen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Frank WEISIG vom BMWi bezeichnete die Region als Zukunftsmarkt. Das BMWi habe Auslandsprogramme, mit deren Hilfe Investitionen gefördert und deutsche Wirtschaftsdelegationen unterstützt werden. Wichtig sei gleichzeitig auch die Förderung des wirtschaftlichen Potentials vor Ort. Besonders jungen, gut ausgebildeten Zentralasiaten müssten Anreize geschaffen werden, in der Region zu bleiben, so Bommersheim.
Den Arbeitsmarkt in Zentralasien zu verbessern, habe sich auch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zum Ziel gesetzt. Wichtige Themen hierbei seien, so Marion EDEL, die Armutsbekämpfung und die Nachhaltigkeit. Das BMZ strebt dabei die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit der Länder in diesen Bereichen an.
Zentralasien: Zum Stand der Regionalforschung
Das Thema Nachhaltigkeit treibt auch die Wissenschaft um. Ingeborg BALDAUF, Professorin am Institut für Asien- und Afrikawissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin, beklagte die inzwischen übliche Praxis der Wissenschaftsförderung in Form von Projektförderung. Diese sei per definitionem kurzfristig und verhindere die nachhaltige Beschäftigung mit größeren Themenkomplexen. Dadurch gehe der Wissenschaft zu viel Potential verloren, sowohl inhaltlich als auch personell. Nachwuchswissenschaftler, die nur auf Basis von Fördermitteln angestellt werden können, würden die wissenschaftliche Beschäftigung mit Zentralasien häufig zugunsten fester Arbeitsverhältnisse aufgeben. Ein weiterer schlechter Trend sei, dass die Stiftungen Forschungsaufträge an schlecht ausgebildete Wissenschaftler vor Ort vergebe, statt ihnen eine qualitativ hochwertige Ausbildung in Europa zu finanzieren, so Baldauf. Sie bezeichnete dies als Bangladeschisierung der Wissenschaft. Sie forderte eine institutionalisierte Förderung der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Zentralasien. Derzeit gebe es nur drei ordentliche Professuren, deren Institute Zentralasien auch nominell im Titel führten. Insofern sei es ein Erfolg, dass die Gründung des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien erfolgreich angestoßen worden sei, da Zentralasien hier zum Forschungsgegenstand dazugehöre.
Auch die Zentralasien-Analysen sind ein wichtiger Bestandteil der regelmäßigen Berichterstattung über aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen in den fünf zentralasiatischen Ländern. Die Tagung fand anlässlich des Erscheinens der 100. Ausgabe der Zentralasien-Analysen statt. Kooperationspartner der Tagung waren die Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen (FSO), der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (OA) sowie die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).
Den Veranstaltungsbericht finden Sie im Rundbrief 1/2016, S. 59-61, und im nachfolgenden PDF-Dokument.
veranstaltung… (PDF, 104 kB)