Quo vadis, Hungaria?

Ein Land in der Krise

Ungarn kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Viktor Orbán hat mit seiner Partei Fidesz ein Element institutioneller Machtbeschränkung nach dem anderen beseitigt. Die Kompetenzen des Verfassungsgerichts wurden beschnitten, die Medien der Kontrolle durch die Politik unterstellt. Das Parlament verabschiedete mit der Zweidrittelmehrheit des Fidesz Gesetze mit rückwirkender Geltung und peitschte eine neue Verfassung durch, die das Weltbild des Fidesz fixiert. Der staatsförmliche Name „Republik“ wurde fallen gelassen. Weshalb, bleibt unklar. Ein Symbol ist es allemal. Begleitet wird das von einem politischen Denken , das an Traditionen der Zwischenkriegszeit anknüpft und von Verschwörungstheorien sowie Freund-Feind-Denken gekennzeichnet ist. Gleichzeitig steckt das Land in einer tiefen Wirtschaftskrise. Mit dem Versuch, ausländische Banken und die Europäischen Union für die Krise verantwortlich zu machen, beschleunigte Orbán den internationalen Vertrauensverlust und manövriert sein Land zunehmend in die Isolation. Doch nun muss er bei der EU und dem IWF um finanzielle Hilfe bitten. Mit Sorge blickt die EU nach Budapest. Sie hat gegen Ungarn drei Verfahren eröffnet, weil der Verdacht besteht, dass Orbáns Politik EU-Recht verletzt. Einige Beobachter sehen in Ungarn die Grundlagen der liberalen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Gefahr, andere sprechen bereits von einer Autokratie in Aktion. In Budapest steht damit der Kernbestand des geeinten Europa auf dem Spiel: Freiheit und Rechtstaatlichkeit. Wie konnte es soweit kommen? Aus welchen Besonderheiten der politischen Kultur und der ungarischen Geschichte speist sich diese Entwicklung? Welche Auswirkungen hat die Lage in Ungarn auf die Nachbarn Rumänien und die Slowakei sowie auf die gesamte Europäische Union? Und welche Auswege gibt es, um das Land aus der politischen und wirtschaftlichen Krise zu führen?

Veranstaltungsprogramm

p-20120313.pdf (PDF, 528 kB)

Datum:
13.03.2012, 19:00 Uhr

Ort:
Haus am Dom, Giebelsaal
Domplatz 3
60311 Frankfurt/Main

Sprache(n):
Deutsch

Programm:

p-20120313.pdf (PDF, 528 kB)

Veranstalterin:
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde