Ungarn:

Niedergang der Demokratie oder Wiederaufstieg der Nation?

Ungarn kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Anfang des Jahres ist die neue Verfassung in Kraft getreten, die das Parlament mit der Zweidrittelmehrheit des Fidesz verabschiedet hat. Die ungarische Bevölkerung reagi ert gespalten. Die Gegner der rechtskonservativen Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán protestierten zu Zehntausenden für Pressefreiheit und gegen die Beschneidungen der Kompetenzen des Verfassungsgerichts sowie die Einschränkung der Unabhängigkeit der ungarischen Justiz. Doch die Befürworter der Orbán-Politik ging en ebenfalls zu Zehntausenden auf die Straße, um ihre Unterstützung kundzutun. Auch das Verhältnis zwischen der ungarischen Regierung und der EU-Kommission ist angespannt. Unlängst eröffnete Brüssel drei Vertragsverletzungsverfahren gegen Budapest wegen Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit von Notenbank, Justiz und Datenschutz. Die Regierung in Budapest hingegen sieht Ungarn nach der ‚Revolution in den Wahlkabinen‘ nun in einer Epoche des nationalen Wiederaufstiegs. Was passiert in Ungarn? Wie ist es zu erklären, einzuordnen und zu bewerten?

Veranstaltungsprogramm

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