Belarus, Russland und der Unionsvertrag

Uneinig in der Vereinigung?

Am 8. Dezember 1999 unterzeichneten die Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka und Boris Jelzin einen Vertrag zwischen Belarus und Russland über die Schaffung eines Unionsstaates. Der Vertrag sieht unter anderem eine gemeinsame Verfassung, Währung, Zollbehörde, Gericht und einen Rechnungshof vor. Die lose Vereinigung fand in der Öffentlichkeit bisher wenig Beachtung, zumal die Unionspläne bis dato nicht umgesetzt worden sind.

Seit Ende 2018 knirscht es jedoch wieder in den bilateralen Beziehungen. Durch eine Steuerreform will Russland die Preise für den Verkauf von Rohöl im Inland an das Weltmarktniveau angleichen. Davon ist auch Belarus betroffen, das viel Geld mit dem Weiterverkauf des bisher zu Inlandspreisen und zollfrei gekauften russischen Öls verdient. Belarus fordert eine Entschädigung für die drohenden finanziellen Verluste. Russland ist grundsätzlich bereit, Belarus in dieser Frage entgegenzukommen, fordert von Lukaschenka im Gegenzug aber eine tiefere Integration im Rahmen des Unionsvertrags. Mit Blick auf die Annexion der Krim durch Russland ist die Sorge vor dem Souveränitätsverlust von Belarus groß.

Welche Bedeutung hat der Unionsvertrag für Belarus und Russland heute? Welche Rolle spielt er in den bilateralen Beziehungen? Und wie steht die Bevölkerung beider Länder zur möglichen Integration?

Begrüßung
deutsch-belarussische gesellschaft, Berlin

Diskussion
Dmitry BALKUNETS, Politologe, Moskau
Artyom SHRAIBMAN, Nachrichtenportal „tut.by“ / Moskauer Carnegie-Zentrum, Minsk
Benno ZOGG, Zentrum für Sicherheitsstudien, Zürich

Moderation
Gabriele FREITAG, Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, Berlin

Die Diskussion findet in deutscher und russischer Sprache mit Verdolmetschung statt. Wir bitten um Anmeldung bis zum 17. Juni an: Aktivieren Sie JavaScript, um diesen Inhalt anzuzeigen..

Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. und der deutsch-belarussischen gesellschaft.

Veranstaltungsprogramm

Programm (PDF, 247 kB)