With[out] Russia
Impacts of the war against Ukraine on the international and European order
It has been more than one year that Russia, on 24 February 2022, embarked on its full-scale invasion of Ukraine. With European and American support, the Ukrainians have been successfully defending themselves against unrelenting attacks for a year, but there is still no end in sight. Moscow's aggression has left the post-1989 European order teetering. For the moment, cooperation, whether in security policy, trade policy, or the energy sector, is imaginable only without or against Russia. At the same time, Russia has still a say in many international organisations, above all as one of the five veto powers in the Security Council. It remains a partner for several countries of the Global South and has an impact on world food supplies e.g. through the Black Sea grain deal.
In Europe, a new orientation in relations towards Russia had already begun before the full-scale attack on Ukraine. Different historical experiences and deeply rooted images of Russia have been competing with one another in shaping visions for a future order in Europe and beyond.
The German Embassy in Prague, the Charles University of Prague, and the German Society for East European Studies invite you to a Czech – German discussion about the reorientation in relations towards Russia and Ukraine and the impact it will have on the European and international order.
Panel I:
“Zeitenwende” in the relations to Russia and Ukraine from a Czech and German perspective
Ralf Fücks, Founder and managing partner of the Zentrum Liberale Moderne in Berlin
Daniela Kolenovská, Head of the Department of Russian and East European Studies, Institute of International Studies, Charles University, Prague
Moderator: Vladimir Handl, Charles University Prague
Panel II:
European policies towards Russia with a view to the future international and European order
Matthias Lüttenberg, Director for Eastern Europe, the Caucasus and Central Asia at the German Ministry of Foreign Affairs
Jaroslav Kurfürst, Head of the European Section at the Czech Ministry of Foreign Affairs
Michal Romancov, Publicist and lecturer at the Faculty of Social Science, Charles University, and at the Metropolitan University, Prague
Moderator: Zuzana Lizcová (Faculty of Social Sciences, Charles University, Prague)
Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet. Die Aufzeichnung können Sie über diesen Link abrufen: https://www.youtube.com/watch?v=nBvLRmHfdkI&t=6860s.
Veranstaltungsbericht
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist Europa nicht nur Zeuge einer neuen europäischen und internationalen Ordnung, sondern vor allem auch Wegbereiter eben dieser. Doch während Sicherheits- und Energiepolitik auf europäischer Ebene aktiv ohne – wenn nicht sogar gegen – Russland gestaltet werden kann, ist die EU international mit Russlands Einfluss konfrontiert, etwa im UN-Sicherheitsrat oder als Partner von Ländern des Globalen Südens.
Ein Umdenken und entsprechendes Umgestalten der Beziehung zu Russland hat in einigen europäischen Ländern schon vor dem 24. Februar 2022 stattgefunden. So konkurrierten verschiedene historische Erfahrungen und Narrative in Bezug auf Russland, was sich exemplarisch an den Perspektiven Deutschlands und der Tschechischen Republik zeigt. Im Rahmen eines Diskussionsabends an der Deutschen Botschaft in Prag wurden die Blickwinkel beider Länder einander gegenübergestellt. Expert*innen aus Politik und Wissenschaft diskutierten neben einer Analyse der Vergangenheit und Gegenwart auch das zukünftige Verhältnis der EU mit Russland.
Panel 1: „Zeitwende“ in den Beziehungen zu Russland und der Ukraine aus tschechischer und deutscher Sicht
Um die Genese der aktuell herrschenden europäischen Geschlossenheit gegenüber Russland nachvollziehen können, konzentrierte sich das erste Panel auf die langfristigen Dynamiken der deutsch-russischen bzw. tschechisch-russischen Beziehungen.
Für die deutsche Öffentlichkeit sei die Veränderung der deutsch-russischen Beziehungen in den vergangenen 14 Monaten eine „Achterbahnfahrt“ gewesen, konstatierte Ralf FÜCKS, Gründer und geschäftsführender Gesellschafter des Zentrums Liberale Moderne in Berlin. Es habe sich eine Kehrtwende der deutschen Außenpolitik gegenüber Russland und der Ukraine vollzogen. Man sei zu der Erkenntnis gelangt, dass nicht jeder Konflikt mittels Diplomatie, Kompromiss und Geld zu lösen ist. Nichtsdestotrotz herrschten Ambiguitäten gegenüber der Unterstützung der Ukraine.
Moderator Vladimir HANDL, Senior Associate am Zentrum für Europäische Integration an der Karlsuniversität in Prag, merkte an, dass diese Entwicklungen historisch bedingt nicht mit der Tschechischen Republik zu vergleichen seien. Während für die Tschechische Republik lange Zeit keine Russlandpolitik die Beste war, habe Deutschland im Kontext der Ostpolitik die Losung „Russia first“ verfolgt.
Verantwortungen und Fehler im Umgang mit Russland
Die Historikerin Daniela KOLENOVSKÁ, Leiterin der Abteilung für Russland- und Osteuropastudien an der Karlsuniversität Prag, problematisierte diese deutsche Leitlinie weiter und sprach von historischen Fehlern im Umgang mit Russland. Demnach habe der Westen Russland und seine Position in zweierlei Hinsicht reduktionistisch betrachtet. Erstens sei die Komplexität und Diversität innerhalb Russlands ignoriert worden, der Blick habe sich stets nach Moskau gerichtet. Der Dialog sei zweitens auch dann nur mit Moskau geführt worden, als es um Angelegenheiten Ostmittel- und Osteuropas ging.
Fücks stimmte Kolenovskás Analyse zu, dass Deutschland diese Staaten lange Zeit durch die Brille Russlands betrachtet habe. Spätestens mit dem Vertrag von Rapallo sei diese Haltung in Deutschland institutionalisiert worden, die schließlich mit der Distanzierung von der Solidarność einen Tiefpunkt erreicht habe. Inzwischen sei durch die Zäsur des Krieges ein Veränderungsprozess gegenüber der Ukraine und den anderen ostmittel- und osteuropäischen Staaten im Gange.
Gesellschaftliche Wahrnehmungen und Beziehungen
Nach der Einordnung der politischen Beziehungen fragte Handl schließlich nach dem Kontakt auf gesellschaftlicher Ebene. Für den Fall der Tschechischen Republik habe es trotz politischer Distanz zu Russland informellen Austausch von Personengruppen gegeben, die ökonomische oder ideologische Interessen verfolgten. Kolenosvká sprach in diesem Zusammenhang von einer „Doppelkommunikation“ zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Demnach herrsche im offiziellen Diskurs eine Abgrenzung zu Russland vor, die Gesellschaft wisse jedoch um den bestehenden wirtschaftlichen Austausch.
Die Beziehung der deutschen und russischen Gesellschaft umfasst mehrere Dimensionen, so Fücks. Er charakterisierte diese als ein Spannungsverhältnis zwischen Angst einerseits und Romantisierung andererseits. Es sei nun aber überfällig, sich mit den Ländern Ostmittel- und Osteuropas zu beschäftigen und zu verstehen, welchen Beitrag sie zur europäischen Kultur beigetragen haben.
In der anschließenden Diskussion wurde noch einmal die Frage nach den politischen Fehlern sowie Verantwortungen im Umgang mit Russland aufgeworfen. So bat Handl Fücks um eine Einschätzung darüber, ob Deutschlands fehlgeschlagene Russlandpolitik auf eine falsche Analyse des Gefahrenpotenzials oder eher auf eine misslungene politische Strategie zurück zu führen sei.
Fücks deutete die getroffenen politischen Entscheidungen weniger als Intentionen, sondern eher als Bequemlichkeiten. Eine aktive Auseinandersetzung mit den vergangenen russischen Aggressionen und eine Konfrontation mit dieser Realität hätte eine Politik der Eindämmung und Abschreckung nach sich ziehen müssen. Dies sei schlichtweg unbequem für die deutsche Politik gewesen.
Doch laut Handl führte nicht nur Deutschland eine realitätsblinde Russlandpolitik, auch die Tschechische Republik hätte ihre Außenpolitik stärker wertegeleitet gestalten können. Demgegenüber räumte Kolenovská ein, dass die tschechische Politik sich schon immer vorsichtig hinsichtlich innenpolitischer Einmischungen verhalten habe. Es habe keine offizielle staatliche Positionierung gegenüber russischen Aggressionen und Repressionen gegeben. Allerdings habe man eine Stärkung der russischen Zivilgesellschaf etwa durch die Unterstützung von NGOs wie Memorial verfolgt.
Aus der Geschichte lernen und öffentliche Zustimmung stärken
Zum Schluss ging es um die Frage, wie vom gesellschaftlichen Umgang mit vergangenen mehrjährigen kriegerischen Auseinandersetzungen gelernt werden könne. Angesichts der öffentlichen Kriegsmüdigkeit und der abnehmenden gesellschaftlichen Unterstützung der Ukraine sind dies Handl zufolge wichtige Lektionen.
Kolenovská führte als einen der prominentesten Gegner von Waffenexporten an die Ukraine die Friedensbewegung an. Bezeichnend sei die historische Parallele zur Geburtsstunde eben dieser. Heute noch wie damals instrumentalisiere die sowjetische bzw. russische Public Diplomacy den Friedensdiskurs, um europäische Gesellschaften zu spalten. Es sei daher elementar, darüber aufzuklären, dass weder der russische Staat noch die russische Gesellschaft aufrichtig an Frieden interessiert seien, wodurch das Narrativ um den Frieden substanzlos werde.
Auch Fücks identifizierte das Informieren der Öffentlichkeit als Schlüssel für den gesellschaftlichen Rückhalt. Es müsse erstens kommuniziert werden, dass die Unterstützung der Ukraine kein reiner Akt der Solidarität sei, sondern die Verteidigung europäischer Kerninteressen und -grundwerte. Zweitens müsse deutlich formuliert werden, dass territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine nicht verhandelbar seien und ohne diese Voraussetzungen ein nachhaltiger Frieden nicht geschaffen werde könne.
Panel 2: Europäische Politik gegenüber Russland im Hinblick auf die zukünftige internationale und europäische Ordnung
Nach einer historischen Kontextualisierung der deutsch-russischen bzw. tschechisch-russischen Beziehungen widmete sich das zweite Panel dem gegenwärtigen Umgang mit Russland. Gegenstand der Diskussion waren ebenso die möglichen Zukunftsszenarien für Russland in der europäischen bzw. internationalen Ordnung.
Im Angesicht der russischen Verstöße gegen internationales Recht stellte Zuzana LIZCOVÁ von der Fakultät für Sozialwissenschaften der Karlsuniversität in Prag zunächst die Frage, inwiefern Kommunikation und Kooperation mit Russland noch möglich bzw. sinnvoll ist und welche Akteur*innen hierbei in Frage kommen.
Aus deutscher Perspektive hielt Matthias LÜTTENBERG, Beauftragter für Osteuropa, Südkaukasus und Zentralasien im Auswärtigen Amt, fest, dass die Negativspirale der deutsch-russischen Beziehungen bereits vor der Ausweitung des Angriffskrieges begonnen habe. Der 24. Februar 2022 habe schließlich einen endgültigen Wendepunkt markiert, infolge dessen die meisten Kommunikationskanäle abgebrochen wurden und Deutschland und seine europäischen Partner mit Sanktionen reagierten.
Krisenkommunikation mit dem russischen Regime
Nichtsdestotrotz habe das Verhältnis zu Russland noch keinen „Nullpunkt“ erreicht. Sporadischer Kontakt zum russischen Regime finde nach wie vor statt. Auch die diplomatischen Beziehungen seien nicht vollends abgebrochen, wenngleich nur noch das allernötigste diskutiert werde. Auch auf der internationalen Ebene gebe es nach wie vor Foren des Austausches wie etwa die Black Sea Initiative. Die Suspendierung des New START Treatys durch Russlands zeige einmal mehr, dass in Anbetracht globaler Gefährdungen eine vollständige Außerkraftsetzung des Dialogs nicht leistbar ist.
Der Leiter der Abteilung Europa im tschechischen Außenministerium, Jaroslav KURFÜRST, schloss sich Lüttenbergs Ausführungen an und bezeichnete die Haltung Deutschlands nicht als eine dezidiert deutsche, sondern als eine geteilt europäische Position. Für ihn sei es darüber hinaus wichtig, den russischen Angriffskrieg als eine Form der Kommunikation an den Westen zu verstehen. Demnach kommuniziere Putin, dass er die internationale Ordnung herausfordere. Der Westen wiederum signalisiere mit seiner Unterstützung an die Ukraine die Bereitschaft, diese Ordnung und die damit verbundenen Werte zu verteidigen.
Auch Kurfürst befürwortete die Aufrechterhaltung von Krisenkommunikationskanälen sowie von minimalem diplomatischem Austausch. Grundsätzlich lehnte er aber Verhandlungen mit dem russischen Regime ab, solange dieses seine Kriegsziele verfolge. Dass zukünftige Gespräche mit Putin als international ausgewiesener Kriegsverbrecher stattfinden würden, zweifelte Kurfürst indes an.
(Un-)Möglichkeit des Kontakts mit der russischen Zivilgesellschaft
Grundbedingung für Kooperation sei zudem Vertrauen, was in der Beziehung zu Russland unter dem Regime Putins nicht gegeben sei, so Michal ROMANCOV, Dozent und Publizist an der Fakultät für Sozialwissenschaft an der Karlsuniversität in Prag. Mit Rückbezug auf die Frage, mit wem man im heutigen Russland überhaupt in einen Dialog treten könne, verwies Romancov auf eine Studie der Minchenko Consulting Communication Group. Laut dieser lasse sich die russische Bevölkerung in vier Segmente unterteilen: Die erste, eher kleinere Gruppe bestehe aus aktiven Kriegsbefürworter*innen, die zweite noch kleinere Gruppe sei vor der Mobilisierung geflohen. Die dritte größere Gruppierung umfasse die Bewohner*innen von Moskau und Sankt Petersburg, die sich aus ökonomischen Interessen dem Regime angepasst haben. Schließlich sei der Großteil der Bevölkerung dem peripheren „tiefen“ Russland zuzuschreiben, dessen Bildungsgrad niedrig und Mobilitätschancen gering sind. Diese Konstellation sei Romancov zufolge problematisch, da es innerhalb Russlands keine Gesprächspartner*innen mehr gäbe.
Dieser Analyse stimmte Lüttenberg weitestgehend zu, da es auch für das Auswärtige Amt eine große Herausforderung darstelle, kritische Stimmen zu identifizieren. Noch viel schwieriger sei es, die russische Öffentlichkeit zu erreichen. Aktuell bemühe sich daher das Auswärtige Amt, Kontakte über Medienschaffende oder Künstler*innen im Exil aufzubauen, wodurch langfristig eine Brücke zur russischen Gesellschaft entstehen könnte.
Ähnliches gilt Kurfürst zufolge für die Tschechische Republik, welche seit den 1990er Jahren Beziehungen zu russischen zivilgesellschaftlichen Gruppen pflegt, die inzwischen größtenteils inhaftiert oder im Exil sind. Er stimmte Romancov dahingehend zu, dass ein Dialog mit der breiten russischen Gesellschaft aufgrund der Propaganda nicht möglich sei. Man habe die russische Gesellschaft idealisiert und zu stark die eigene Erfahrung der Transformation auf diese projiziert. Durch die stalinsche Terrorherrschaft sei die russische Gesellschaft von einem „imperialen Virus“ infiziert, der eines langen Prozesses der Auseinandersetzung bedürfe.
Isolation, Koexistenz oder Demokratisierung?
Die Panelist*innen richteten ihre Aufmerksamkeit auch auf die Zukunft. Für Kurfürst ist lediglich ein Szenario ideal, welches einen Sieg der Ukraine, die Wiederherstellung der Grenzen von 1991 und des internationalen Rechts vorsieht. Dennoch seien andere Kriegsausgänge denkbar, die Kurfürst in einem Drei-Ebenen-Modell verortete. Die unterste Stufe umfasse den Status quo, in dem Russland international sanktioniert und isoliert ist. Ein sich demokratisierendes Russland würde die oberste Ebene darstellen. Dazwischen ließe sich das sogenannte „friedliche Koexistieren“ in der marxistisch-leninistischen Tradition verorten, in dem ein instabiler Frieden unter dem Regime Putin oder seinem Nachfolger herrsche.
Lüttenberg lenkte die Aufmerksamkeit auf drei weitere nicht zu vernachlässigende Aspekte. So dürfe die EU nicht nur an die eigene Sicherheit denken, sondern müsse die Sicherheitsrisiken für Staaten wie Moldova oder Georgien mitdenken. Die hybride russische Kriegsführung müsse stärker bekämpft werden. Drittens müsse sich die EU mehr dafür engagieren, die internationale Gemeinschaft vor der globalen Bedrohung durch Russland zu warnen.
Romancov fügt den Überlegungen von Kurfürst und Lüttenberg hinzu, dass die Rolle Chinas nicht unterschätzt werden dürfe. Russland habe mit dem Westen gebrochen und könne sich nun nur noch an China wenden, welches wiederum maximalen Druck auf Russland ausüben und eine Partnerschaft nur nach den eigenen Konditionen erlauben würde. In diesem Szenario wäre es vorstellbar, dass sich Russland wieder an den Westen wendet, wodurch der Raum für eine gänzlich neue Beziehung entstehen könne.
In der Diskussion mit dem Publikum wurde die europäische Kooperation im Umgang mit Russland näher erörtert. So konstatierte Kurfürst, dass zu Beginn des Angriffskrieges die europäische Staatengemeinschaften zweigeteilt war (ausgenommen Ungarn). Demnach hoffte der eine Teil – inklusive Deutschlands – auf Verhandlungen. Die andere Gruppierung, zu der er auch die Tschechische Republik zählte, bezeichnete Kurfürst als „Avantgarde“. Diese habe früh eine stärkere Isolierung und Sanktionierung von Russland gefordert. Durch den Dialog dieser zwei Gruppen sei die einstige Bruchlinie nun keine mehr und die damalige Avantgarde der Mainstream. Lüttenberg merkte an, dass diese Prozesse unter anderem durch die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, aber auch durch Podiumsdiskussionen wie diese, möglich geworden seien.
Zuletzt stand die mögliche zukünftige Konstitution Russlands und dessen Zugehörigkeit zu Europa zur Debatte. In diesem Kontext brachte Lizcová Spekulationen über einen Zerfall Russlands an. Dass Russland zerfallen könnte, hielten die Panelist*innen einstimmig eher für unwahrscheinlich. Zudem würde auch ein solches Szenario die aktuellen Probleme nicht lösen.