Memorial in Gefahr.
Der Druck auf die russische Zivilgesellschaft und die Folgen für die deutsch-russischen Beziehungen
Das Schicksal von Memorial, entscheidet sich in den kommenden Tagen. Der ältesten und prominentesten Menschenrechtsorganisation Russlands droht die Zwangsauflösung. Die russische Generalstaatsanwaltschaft fordert das Verbot. Der Vorwand: wiederholte Verstöße gegen das «Agenten-Gesetz». Eine Auflösung von Memorial würde ein harter Schlag gegen die Zivilgesellschaft in Russland insgesamt bedeuten und deren Kern treffen. Zahlreiche Partner und Projekte sind auf die Infrastruktur, Netzwerke und Expertise von Memorial angewiesen.
Außenminister Heiko Maas und viele Amtskollegen haben eindringlich auf die Folgen einer Auflösung von Memorial hingewiesen und ein Ende der politisch motivierten Verfolgung der kritischen Zivilgesellschaft in Russland gefordert. Europaweit bekunden dutzende Organisationen und Tausende Menschen derzeit ihre Solidarität mit Memorial.
Was bedeutet diese neue Welle der Repression für die Arbeit von Memorial und für Russlands Zivilgesellschaft insgesamt? Was sagt dieser politische Druck über die Entwicklungen in Russland aus? Welche Folgen hätte ein Verbot von Memorial für die deutsch-russischen Beziehungen?
Es diskutieren:
Elena ZHEMKOVA
Direktorin von Memorial International
Grigorij OCHOTIN
Mitglied des Rates des Menschenrechtszentrums von Memorial, Gründer von OVD-Info
Stefan MEISTER
Leiter des Programms Internationale Ordnung und Demokratie, DGAP
Moderation:
Volker WEICHSEL
Redakteur der Zeitschrift Osteuropa
Veranstaltungsprogramm
Memorial in Gefahr (PDF, 146 kB)
Veranstaltungsbericht
Das Schicksal von Memorial entscheidet sich in den kommenden Tagen. Der ältesten und prominentesten Menschenrechtsorganisation Russlands droht die Zwangsauflösung. Eine Diskussionsrunde über den Stand, die Gründe und Folgen mit u. a. der Präsidentin von Memorial International und Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Zweisprachige Aufzeichnung.
Bitte springen Sie zu den Sprecherinnen und Sprechern:
00:00 (DE) Begrüßung Dr. Volker Weichsel, Redakteur der Zeitschrift Osteuropa
00:04:40 (RU) Elena Zhemkova, Direktorin von Memorial International
00:17:52 (RU) Grigorij Ochotin, Mitglied des Rates des Menschenrechtszentrums von Memorial, Gründer von OVD-Info
00:28:57 (DE) Dr. Stefan Meister, Leiter des Programms Internationale Ordnung und Demokratie, DGAP
00:38:13 (RU) Elena Zhemkova
00:43:39 (RU) Grigorij Ochotin
00:48:49 (DE) Diskussion
Hintergrund: Die russische Generalstaatsanwaltschaft fordert das Verbot von Memorial. Der Vorwand: wiederholte Verstöße gegen das «Agenten-Gesetz». Eine Auflösung von Memorial würde ein harter Schlag gegen die Zivilgesellschaft in Russland insgesamt bedeuten und deren Kern treffen. Zahlreiche Partner und Projekte sind auf die Infrastruktur, Netzwerke und Expertise von Memorial angewiesen. Was bedeutet diese neue Welle der Repression für die Arbeit von Memorial und für Russlands Zivilgesellschaft insgesamt? Was sagt dieser politische Druck über die Entwicklungen in Russland aus? Welche Folgen hätte ein Verbot von Memorial für die deutsch-russischen Beziehungen?