Memorial in Gefahr.

Der Druck auf die russische Zivilgesellschaft und die Folgen für die deutsch-russischen Beziehungen

Das Schicksal von Memorial, entscheidet sich in den kommenden Tagen. Der ältesten und prominentesten Menschenrechtsorganisation Russlands droht die Zwangsauflösung. Die russische Generalstaatsanwaltschaft fordert das Verbot. Der Vorwand: wiederholte Verstöße gegen das «Agenten-Gesetz». Eine Auflösung von Memorial würde ein harter Schlag gegen die Zivilgesellschaft in Russland insgesamt bedeuten und deren Kern treffen. Zahlreiche Partner und Projekte sind auf die Infrastruktur, Netzwerke und Expertise von Memorial angewiesen.

Außenminister Heiko Maas und viele Amtskollegen haben eindringlich auf die Folgen einer Auflösung von Memorial hingewiesen und ein Ende der politisch motivierten Verfolgung der kritischen Zivilgesellschaft in Russland gefordert.  Europaweit bekunden dutzende Organisationen und Tausende Menschen derzeit ihre Solidarität mit Memorial.

Was bedeutet diese neue Welle der Repression für die Arbeit von Memorial und für Russlands Zivilgesellschaft insgesamt? Was sagt dieser politische Druck über die Entwicklungen in Russland aus? Welche Folgen hätte ein Verbot von Memorial für die deutsch-russischen Beziehungen?

Es diskutieren:

Elena ZHEMKOVA
Direktorin von Memorial International

Grigorij OCHOTIN
Mitglied des Rates des Menschenrechtszentrums von Memorial, Gründer von OVD-Info

Stefan MEISTER
Leiter des Programms Internationale Ordnung und Demokratie, DGAP

Moderation:

Volker WEICHSEL
Redakteur der Zeitschrift Osteuropa

Veranstaltungsprogramm

Memorial in Gefahr (PDF, 146 kB)